Kanzlei Dr. Emrich
Rechtsanwalt, Diplom-Kaufmann
European Trademark Attorney
Identitätsrecherche
Recherchen zur Ermittlung schon existierender indentischer oder ähnlicher Marken
Wollen Sie Marken anmelden und eintragen lassen, dann empfiehlt sich die vorherige Überprüfung, ob es schon entsprechende Marken gibt, weil Sie sonst nicht nur unnötig Geld ausgeben, sondern es auch sehr teuer werden kann, wenn erst viel später durch ein Widerspruch oder durch eine Abmahnung mit Unterlassungs- und Schadensersatzforderung davon Kenntnis erhalten, dass es schon eine ältere, ähnliche Marke gibt.
Reichweite unserer Recherchen:
Recherchiert werden die Bestände eingetragener und angemeldeter (auch unveröffentlichter) deutscher nationaler Marken sowie europäischer Unionsmarken und ebenfalls internationale Registrierungen mit Schutz in Deutschland. Selbstverständlich gibt es auch Recherchemöglichkeiten für andere Länder. Die Preise sind je nach Land sehr unterschiedlich. Fragen Sie bitte nach.
Identitätsrecherche:
Bei der reinen Identitätsrecherche wird nur überprüft, ob es schon identische Markeneintragungen bzw. –anmeldungen in den benannten Klassen gibt und – wenn ja – wie viele. Die Gebühr hierfür beträgt € 20,00 für die erste und € 10,00 für jede weitere zu überprüfende Marke. Falls identische Marken (Treffer) gefunden werden, können wir eine Liste der übereinstimmenden Marken mir Registernummer, genauer Markenbezeichnung und Klassenangabe übermitteln. Die Kosten dafür betragen € 0,50 pro Treffer.
Falls zusätzliche Daten zu diesen Marken oder zu einigen von Ihnen interessieren, können wir diese ebenfalls feststellen, also z. B. das genaue Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie die Namen von Inhaber und Vertreter etc.. Die hierfür zusätzlich zu entrichtende Gebühr beträgt € 3,00 pro entsprechender Marke bzw. € 4,00 bei notwendiger Abbildung einer Bild- oder 3D-Marke.
Wünschen Sie zu den Darstellungen eine anwaltliche Stellungnahme mit Hinweisen, welche Marken für Sie tatsächlich gefährlich werden können und welche nicht, so sind dafür – je nach Umfang der zu überprüfenden Marken – zwischen € 60,00 und € 200,00 zu entrichten.
Erweiterte Identitätsrecherche:
Bei der erweiterten Identitätsrecherche werden auch solche Marken überprüft, die das von Ihnen gewünschte Wort bzw. die entsprechende Marke nur als Bestandteil beinhalten. Sie erhalten also als Treffer auch solche Angaben, bei denen dem von Ihnen genannten Begriff Bestandteile vor- oder nachgesetzt sind. Die Kosten hierfür betragen € 30,00 für die erste und € 15,00 für jede weitere Marke als Grundbetrag. Im übrigen entsprechen die Kosten dann für die einzelnen Darstellungen denen der reinen Identitätsrecherche.
Ähnlichkeitsrecherche:
Bei der Ähnlichkeitsrecherche werden über ein Computerprogramm in den Datenbanken durch entsprechend eingegebene phonetische und schriftbildliche Ähnlichkeitsmerkmale alle diejenigen Marken ermittelt, die nicht nur identisch das gewünschte Markenwort enthalten, sondern irgendwie ähnlich sind, weil sie z. B. in Buchstabengruppen übereinstimmen oder ähnlich klingen etc.. Die Kosten hierfür liegen bei € 250,00 für die Überprüfungen in einer Waren- oder Dienstleistungsklasse und bei € 25,00 für jede weitere zu überprüfende Klasse. Als Ergebnis wird eine Auswahlliste übermittelt mit Angaben zur konkreten Markenbezeichnung, der Registernummer und den betroffenen Waren- bzw. Dienstleistungsklassen.
Weitere Informationen zu den Marken, also das genaue Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie den Markeninhaber und den Vertreter, erhalten Sie für € 2,00 je Marke bzw. bei notwendiger Darstellung einer Bildmarke für € 3,00.
Die Kosten für die anwaltliche Beratung bzw. Stellungnahme zu diesen Computerergebnissen betragen – genau wie bei der Identitätsrecherche – im Normalfall zwischen € 60,00 und € 200,00. Sollte der Umfang der zu überprüfenden Marken sehr groß sein (mehr als 100 Marken), erhöhen sich diese Beträge.
KOSTENÜBERSICHT
Überprüfte Datenbanken:
Deutsche eingetragene Marken,
deutsche angemeldete Marken (auch unveröffentlichte),
eingetragene europäische Gemeinschaftsmarken,
angemeldete europäische Gemeinschaftsmarken (auch unveröffentlichte),
Internationale Registrierungen mit Schutz in Deutschland.
Für andere Länder oder Datenbestände bitte nachfragen.
| Art der Überprüfung | Identitäts-recherche | erweiterte Identitäts-recherche | Ähnlichkeits-recherche |
|---|---|---|---|
| Überprüfung einer Marke auf ältere übereinstimmende Marken (Trefferhinweis) | € 20,00 | € 30,00 | --- |
| Kosten für jede weitere gleichzeitig überprüfte Marke | € 10,00 | € 15,00 | --- |
| Auswahlliste mit Grunddaten der Marken bei einer überprüften Klasse | € 0,50 pro Treffer | € 0,50 pro Treffer | € 250,00 |
| für jede weitere Klasse | keine Mehrkosten | keine Mehrkosten | € 25,00 |
| Aussortierung und Kennzeichnung möglicherweise kritischer Marken | € 60,00 | € 60,00 | € 60,00 bis € 200,00 |
| zusätzliche Informationen zu den betroffenen Waren und Dienstleistungen, sowie zu Markeninhaber, Vertreter | € 3,00 je Marke | € 3,00 je Marke | € 2,00 je Marke |
| Darstellung von Bildmarken, Logos oder 3D-Marken | € 1,00 je Marke | € 1,00 je Marke | € 1,00 je Marke |
| Anwaltliche Stellungnahme zur Frage der Verwechselbarkeit bei den jeweils konkret herausgefilterten Marken | € 60,00 bis € 200,00 | € 60,00 bis € 200,00 | € 60,00 bis € 200,00 |
Der Mindestbetrag pro Auftrag beläuft sich auf 50,00 € zzgl. Mehrwertsteuer.
